Komisch: Nur im Auto ist man versichert

Das Bundessozialgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Arbeitnehmer, der die Fahrbahn auf Glatteis überprüft, bevor er sich in sein Auto setzt und losfährt, über seinen Arbeitgeber versichert ist.

Das Bundessozialgericht stellte mit Urteil vom 23.01.2018 jedoch fest, dass sich der Arbeitnehmer noch nicht auf seinem Arbeitsweg befindet, wenn er die Straße auf Glätte überprüft. Vielmehr handele es sich dabei, so das Bundessozialgericht, um eine Vorbereitungshandlung zum versicherten Arbeitsweg. Vorbereitungshandlungen seien nach ständiger Rechtsprechung jedoch nur versichert, wenn entweder eine rechtliche Pflicht bestehe, eine solche Handlung vorzunehmen oder wenn die Handlung zur Beseitigung eines unvorhergesehenen Hindernisses erforderlich wäre, um den Arbeitsweg aufzunehmen oder fortzusetzen.

Ein Arbeitnehmer, der bei der Prüfung der Fahrbahn gestürzt und sich verletzt hatte, ging somit leer aus.

Denn auch “wenn der Kläger die Prüfung als sinnvoll oder erforderlich angesehen habe, sei diese weder durch die Straßenverkehrsordnung geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen.”

Bundessozialgericht – Urteil vom 23.01.2018 – B 2 U 3/16 R